Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für ein kostenloses oder gemietetes Forum im Internet auf den Systemen der SDS International Marketing GbR.

§1 Allgemeines

Die SDS International Marketing GbR (im folgenden Forumanbieter genannt) ermöglicht Privat- und Geschäftskunden ein eigenes und individuell gestaltetes Internetforum zu betreiben. Der Forumanbieter ist bemüht einen unterbrechungsfreien und sicheren Betrieb der Foren zu gewährleisten. Der Nutzer (im folgenden Forumbetreiber) erklärt sich damit einverstanden, dass der Forumanbieter keine Verantwortung für Ausfälle, Unterbrechungen und Datenverlust übernimmt und kein Schadensanspruch seitens des Kunden besteht. Der Forumanbieter behält sich das Recht vor, in den Diensten Werbung zu schalten.

§2 Pflichten des Forumbetreibers

Der Forumbetreiber erklärt sich damit einverstanden, dass er die Dienste nicht zu folgenden Zwecken nutzt:

  • Verstoße gegen Gesetze der Bundesrepublik Deutschland.
  • Hochladen, übertragen, verlinken von Inhalten, die:
    • gesetzeswidrig, beleidigend oder verleumderisch sind oder in die Privatsphäre einer Person eingreifen
    • Aufrufe zur Gewalt und Rassismus oder Angriffe auf Personen oder Gruppen enthalten
    • Informationen zur Nachahmung von illegalen Aktivitäten wie zum Beispiel hacking, cracking oder Warez enthalten
    • gegen die Rechte anderer verstossen, wie zum Beispiel Copyright geschützte Software, Musik, Text, Videos oder Bilder
    • Glücksspiele oder Spielkasinos bewerben oder anbieten
    • aus pornographischen oder altersbeschränkten (Jugendschutzgesetz) Informationen bestehen
    • ohne Erlaubnis derjenigen Person, private Informationen wie die Adresse, Telefonnummer oder Kreditkartennummern enthalten
    • aus Software Trojanern, Viren bestehen oder auf diese verweisen
  • das Forum nicht dazu nutzen, die Darstellung von vorgegebenen Informationen zu verändern oder zu löschen, wie z.B. den Copyright Informationen.
  • Den Dienst, die Foren zu stören oder zu beeinträchtigen, sowie dessen Erreichbarkeit z.B. Flood-Attacken oder Spam zu gefährden.
  • aus Software Trojanern, Viren bestehen oder auf diese verweisen.

§3 Anmeldung

Für die Nutzung der Angebote ist eine Anmeldung notwendig. Der Forumbetreiber sorgt für Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person hinsichtlich seiner Registrierung. Die Mitgliedschaft ist unbefristet und kann jederzeit gekündigt werden. Der Forumanbieter ist dazu berechtigt die Aufnahme eines Forumbetreibers abzulehnen, den Forumbetreiber fristlos zu kündigen oder die Nutzung vorübergehend zu sperren. Bei Verletzung der Geschäftsbedingungen kann der Anbieter ohne Angaben von Gründen das Forum sperren.

§4 Zuständigkeit

Die Internetforumen enthalten eine Vielzahl an Informationen, Nachrichten, Bilder und andere Medien, die von Forennutzern und Gästen auf den Servern des Forumanbieters gespeichert werden. Für jede einzelne Information auf den Servern ist der jeweilige Gast, das jeweilige Forumnutzer oder dessen gesetzlicher Vertreter ausschließlich selbst verantwortlich. Der Forumbetreiber erklärt sich für alle Inhalte selbst verantwortlich, die er auf den Servern vom Forumanbieter speichert oder von denen er auf den Servern vom Forumanbieter verweist. Sie erklären sich damit einverstanden, dass der Forumanbieter für den gesamten Inhalt, der von Gästen und Mitgliedern auf den Servern des Forumanbieter gespeichert wird und wurde, keine Verantwortung übernimmt und daher nicht für die Zuverlässigkeit, Genauigkeit, Rechtmäßigkeit oder der Qualität der Inhalte verantwortlich ist. Der Forumbetreiber versteht, dass der Forumanbieter keine grundsätzliche Prüfung der Inhalte unternimmt, jedoch Zugriff zu jedem Inhalt hat und diesen löschen sowie den Zugriff begrenzen darf. Der Forumbetreiber erklärt sich damit einverstanden, dass der Forenprovider die Inhalte auf den Servern abspeichert und auch nach einer Löschung noch abgespeichert haben kann.

§5 Bereitstellung kostenpflichtiger Dienste

Durch die Teilnahme an einem kostenpflichtigen Angebot gelten weiterhin, sofern es nicht anders angegeben ist, alle hier angegebenen Bestimmungen. Sollte der Dienst aus irgendwelchen Umständen nicht mehr erreichbar oder verfügbar sein oder sollte der Forumanbieter dem Forenbetreiber kündigen, erhält er zuviel gezahltes Geld zurück. Ein Anspruch auf Schadensersatz besteht daraus nicht.

§6 Veränderung oder Auflösung der Dienste

Dem Forumanbieter bleibt es frei zu jeder Zeit die Dienste ohne Hinweis zu verändern, zu erweitern, einzuschränken oder den Dienst komplett aufzugeben. Der Forumbetreiber erklären sich damit einverstanden, dass er kein grundsätzliches Recht auf den Zugriff von gespeicherten Informationen hat und der Forumanbieter ihm dieses nicht auszuhändigen hat.

§7 Erreichbarkeit

Der Forumbetreiber erklärt sich damit einverstanden, dass der Forumanbieter keine Garantien für die Erreichbarkeit, der teilweisen Erreichbarkeit oder Richtigkeit der Dienste gibt.

§8 Vertragsdauer

Dieser Vertrag wird beidseitig auf unbestimmte Dauer geschlossen und kann jederzeit von beiden Seiten gekündigt werden.

§9 Schlussbestimmungen

Für Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste ist der Gerichtsstand Potsdam.